NPD

Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist eine vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingeschätzte Partei. Sie vertritt einen aggressiven, rassistisch gefärbten Nationalismus, immer häufiger auch unverhüllt antisemitische Positionen, ein reaktionäres Gesellschaftsmodell und den Glauben an eine autoritäre Führung. Die Kontakte zu außerhalb der Partei agierenden, offen nationalsozialistischen "Kameradschaften" und ähnlichen Gruppen hat sie in letzter Zeit intensiviert. Ihr Ziel ist es, das System des demokratischen Rechts- und Verfassungsstaates zu beseitigen.

In den Jahren 2002/2003 lief ein von Bundesregierung, Bundestag und den Ländern beantragtes Verbotsverfahren gegen die NPD beim Bundesverfassungsgericht, das jedoch aus verfahrensrechtlichen Gründen gescheitert ist, bevor das Gericht in die inhaltliche Prüfung eintrat.

Heute ist die NPD in Kommunalparlamenten mehrerer Bundesländer und im sächsischen Landesparlament vertreten.